SPD-OV Heidenheim

Sie können hier die Haushaltsrede zum Haushalt 2011 nachlesen, die der Fraktionsvorsitzende Rudi Neidlein für die SPD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung am 10. November 2010 gehalten hat. Die gestellten Anträge sind in der Rede enthalten.

Stellungnahme zum Haushaltsplan 2011

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Kämmerer,
liebe Stadtratskolleginnen, liebe Stadtratskollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
eine Redensart heißt „bei uns ist Schmalhans Küchenmeister“.
Dieser Spruch trifft nach unserer Ansicht auf den vorgelegten Haushalt 2011 zu. Um im Bild zu bleiben. Die Suppe, die uns vorgesetzt wird, lässt uns nicht hungern, hält uns am Leben, aber der richtige Genuss will nicht aufkommen. Die Fettaugen, die in der Suppe schwimmen, sind sehr spärlich, auf die in den letzten Jahren gewohnten Zutaten, die der Suppe Pfiff geben, müssen wir leider verzichten.
Wir stellen uns die Frage. Sind wir selber schuld an der Schmalkost, oder sind wir nur die Leidtragenden an der Misere, die uns andere eingebrockt haben? Ja, das zweite trifft zu. Schuld ist die Finanzkrise, und hier wiederhole ich mich gern aus meiner vorjährigen Rede, für deren Zustandekommen unersättliche, gierige und skrupellose Finanzjongleure, die Verantwortung tragen, für die sie aber nie die Verantwortung übernehmen mussten.
Ausbaden in Form einer „Schmalkost“ müssen es nun die Bürger, aber auch die Verwaltungen, die auf Grund stark zurückgehender Finanzzuweisungen diese mageren Suppen kochen dürfen.

Sehr verehrte Zuhörer,
was hat das für Wirkungen und welche Konsequenzen müssen daraus im vorliegenden Haushalt gezogen werden?
Zum zweiten mal nach dem Jahr 2010 reichen die Einnahmen im Verwaltungshaushalt nicht aus, diesen zu finanzieren und es müssen in diesem Jahr rund 5,5 Millionen Euro aus dem Vermögenshaushalt dem Verwaltungshaushalt zugeführt werden um die laufenden Kosten decken zu können. Dies bedeutet, wir vervespern im 2ten Jahr unsere Substanz. Das geht vielleicht noch ein, vielleicht auch zwei Jahre gut, aber dann werden wir nicht darum herumkommen, uns zu überlegen, welche Leistungen können wir , kann die Stadt für die Bürger in unserer Stadt nicht mehr erbringen. Von was müssen wir uns verabschieden? Ich mag gar nicht daran denken, ein Volumen von 5,5 Millionen Euro aus dem Leistungskatalog zu entfernen. 5.5 Mio. sind rund 20 % der 28,5 Mio. Euro Personalaufwendungen. Daran kann man die Dimension erkennen. Diese Situation könnte sich noch verschärfen, wenn das von der Verwaltung bewusst in Kauf genommene Risiko einer um 1,2 Millionen höheren Kreisumlage eintreffen sollte. Durch die Rücklageentnahme von 13,9 Millionen sind die frei verfügbaren Rücklagen bis auf einen Minimalbetrag aufgebraucht, und durch die Netto-Neuverschuldung von 670.000 Euro haben wir die, von uns selbst gesetzte, Verschuldungsobergrenze fast erreicht.

Meine Damen und Herren,
die Auswirkungen der eben geschilderten finanziellen Maßnahmen finden sich im Haushalt durch eine stark zurückgenommene Investitionstätigkeit wieder. Im vorgelegten Haushaltsentwurf wurden allein im Haushaltsjahr 2011 die von den Fachbereichen angemeldeten, eigentlich notwendigen Investitionen um 6,5 Millionen Euro zurückgefahren .
In der mittelfristigen Finanzplanung sind es gar 59 Mio. €, die aus dieser Planung herausgestrichen wurden. Man kann deutlich erkennen, das Investitionsvolumen ist an der Verschuldungsobergrenze orientiert. Bei der mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanung hat uns die Verwaltung mit einer von ihr neu vorgenommenen Darstellung überrascht. Aus der mittelfristigen Investitions- und Finanzplanung ist nicht mehr ersichtlich, wie hoch der Investitionsstau in der Stadt Heidenheim ist und welche Summen dafür aufzuwenden sind. Die Kritik geht dahin, dass durch eine solche Darstellung der Öffentlichkeit Sand in die Augen gestreut wird, weil der Eindruck entsteht, mit dem Jahr 2014 hätten wir alle rückständigen Aufgaben abgearbeitet. Außerdem ist für die Bevölkerung, aber auch für den Gemeinderat nicht mehr zu erkennen, welche Maßnahmen von der Verwaltung endgültig aus dem Investitionsplan genommen worden sind und wir uns damit von ihnen auf Nimmerwiedersehen verabschieden, bzw. welche Maßnahmen nur zeitlich verschoben sind. Es ist nicht einsichtig, dass Maßnahmen wie z.B. Straßenerneuerung, Kanal- und Abwasserbeseitigung, auch Investitionen im Schulbereich, im Kindergartenbereich usw. von denen wir wissen, dass sie auf jeden Fall eintreten werden, durch eine einfache Darstellungsänderung, um nicht Trick zu sagen, nicht mehr sichtbar sind.
Wir bleiben dabei: Die Bürger und auch der Gemeinderat müssen erkennen können, welcher Investitionsstau in welchem Volumen vor uns liegt.
Aus diesem Grund beantragen wir die mittelfristigen Investitions- und Finanzplanung in der seitherigen Form beizubehalten und den Haushaltsplan entsprechend zu gestalten.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
ein weiterer Schwerpunkt in unserem Haushaltsplan ist die Bildung und Betreuung von Kindern. Dafür geben wir mehr als 17 Millionen Euro aus. Dies unterstützen wir von der SPD-Fraktion ausdrücklich, möchten aber auch hier die Aufmerksamkeit auf eine etwas besorgniserregende Entwicklung lenken. Wenn man sich im Haushalt mit dem Themenbereich Bildung beschäftigt, erkennt man, dass die sogenannten Leuchtturmprojekte wie Zukunftsakademie, Hei- Ki -Wi und ähnliches ausgebaut werden, aber gleichzeitig die Investitionen in der, -ich möchte es mal so nennen-, „Standardbetreuung“, zurückgefahren oder zeitlich verschoben werden. Wir sind der Überzeugung, dass dieser Weg, langfristig verfolgt, in eine Sackgasse führt, denn nur auf einem guten, stabilen Fundament können Leuchttürme erstellt werden. Was wollen wir damit sagen: Das Eine tun, aber das Andere nicht lassen. Wir stellen dazu in diesem Jahr keinen Antrag werden aber bei den kommenden Haushalten ein Auge darauf werfen, dass hier eine gesunde Balance eingehalten wird.

Wir waren heute früh, SPD, CDU, Freie Wähler, in der Westschule und mussten erkennen, dass der nicht renovierte Teil in einem sehr maroden Zustand ist . Wir stellen keinen Antrag den nach hinten verschobenen 2ten Bauabschnitt jetzt vorzuziehen, aber empfehlen dringend, sobald es finanzielle Spielräume gibt, diese Baumaßnahme vorzuziehen und sofort zu beginnen.

Liebe Zuhörer
Der gesamte Haushalt der Verwaltung vermittelt ein bisschen den Eindruck, dass insbesondere die Bereiche mit Außenwirkungen, Imagepflege weniger von Streichungen berührt sind, als die nach innen wirkenden Einrichtungen oder gar die Dinge, die man überhaut nicht sieht, wie Abwasser etc., etc. Hier gilt das gleiche wie beim eben angesprochenen Thema: Eine solche Politik kann kurzfristig gerechtfertigt sein, langfristig ist es aber nicht zu verantworten, denn, auf einem „maroden Untergrund“ können keine nachhaltigen Zukunftsprojekte aufgebaut werden.

Sehr geehrte Damen und Herren,
In diesen Tagen spüren wir einen großen Vertrauensverlust in die Politik und die Politiker. Verlässlichkeit, Glaubwürdigkeit der Politik hat bei den Bürgern stark gelitten. Wir sollten in Heidenheim nicht auch den Fehler machen, diese Glaubwürdigkeit, diese Verlässlichkeit und damit das Vertrauen in die Politik ebenfalls zu beschädigen. Wir stehen bei den Sportlern im Wort. Im Rahmen des Sportentwicklungsplanes und der dazu getätigten Bauvorhaben und der noch offenen Bauvorhaben haben wir Zusagen bezüglich der Ausdehnung von Hallenkapazitäten, gemacht. Die Zustimmung zu einzelnen Baumaßnahmen wie Umbau Albstadion oder Leichtathletik wurde z.B. von meiner Fraktion von der Umsetzung des Hallenkonzepts abhängig gemacht. Wir haben zugestimmt. Jetzt ist die Dreifeldhalle - und nach Erhebung der Verwaltung zweifelsfrei benötige Zweifeldhalle- ersatzlos aus dem mittelfristigen Investitionsplan gestrichen worden. Was sollen wir davon halten. Sind wir hinters Licht geführt worden - „Fragezeichen“.
Vorgesehen waren die zur Verfügung gestellten Mittel in den Jahren 2012 und 2013. Die Verwaltung hat uns vor rund einem halben Jahr klar gemacht, dass diese Zweifeldhalle dringend für den Schul- und Vereinssport benötigt wird. Wir können nicht erkennen, dass sich die Geschäftsgrundlage geändert hat, wir als SPD-Fraktion stehen zu unserem gegebenen Wort und stellen deswegen den Antrag, diese Zweifeldhalle wieder in die mittelfristige Investitionsplanung der Jahre 2012/2013 aufzunehmen. Dies hat für die Finanzierung des Haushaltsjahres 2011 keine Wirkung. Deswegen ist auch ein aktueller Finanzierungsvorschlag nicht notwendig. Ich fordere die anderen Fraktionen auf, diesen Antrag zu unterstützen, damit wir der Verlässlichkeit und der Glaubwürdigkeit unserer Politik keinen Schaden zufügen.

Sehr geehrte Damen und Herren,
keinen Antrag stellen wir bezüglich des SWR4-Festes im Brenzpark, weil dies in diesem Gremium Gemeinderat demokratisch so beschlossen worden ist. Aber wir wollen noch mal darauf hinweisen, dass wir es für falsch halten, in diesen Zeiten des Mangels, dieses Geld, das durch evtl. Witterungseinflüsse auch noch stark risikobehaftet ist, in solche „Eintagsfliegen“ zu investieren, da eben viele andere wichtige und nachhaltige Dinge, insbesondere auch an den Schulen, geschoben oder gar gestrichen werden.
Ein Punkt, der aus dem Haushalt gestrichen wurde, ist die 1000-Euro-Unterstützung für die Projekte der Aidshilfe in Heidenheim. Wir halten diese Projekte weiterhin für sinnvoll und notwendig und stellen den Antrag, den Zuschuss in der seitherigen Höhe von 1000 € im Haushalt auszuweisen. Das Geld ist richtig eingesetzt, zumal es ohne Risiko ist, weil es nur fällig wird, wenn die Projekte hier in Heidenheim tatsächlich durchgeführt werden. Zur Finanzierung schlagen wir vor, die Rücklageentnahme von 13,9 Millionen um 1000 Euro zu erhöhen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Kämmerer,
mit Verwunderung haben wir festgestellt, dass die Städtischen Betriebe mit einem Defizit von 408.000 Euro abschließen. Das Prinzip der Budgetierung ist, dass die Städtischen Betriebe alle Kosten in Rahmen der inneren Verrechnung umlegen müssen, deswegen stellen wir den Antrag, dass an dieser Stelle der Haushalt noch mal nachgebessert wird, so dass hier ein Null-Zuschuss festgeschrieben wird.
Wenn dies nicht passieren würde, hätten wir die Situation, dass wir Arbeiten nach außen vergeben, z.B. gärtnerische Aufgaben, Streu- und Reinigungsaufgaben, kleinere Reparaturen, etc., die wir dann auch bezahlen müssen und gleichzeitig unseren Bauhof nicht beschäftigen und mit geplanten 408.000 Euro bezuschussen müssen. Dies wäre das Geld, das wir nicht haben, doppelt ausgegeben. Hier muss die Verwaltungsspitze steuernd eingreifen.

Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Kinderbetreuung gibt es ein pädagogisches Konzept, das wir in Heidenheim noch nicht anbieten, das ist der Waldkindergarten. Wir haben bereits ein differenziertes, qualifiziertes Kindergartenangebot, aber die waldreichste Gemeinde im Land sollte ihr Angebot um dieses Betreuungssegment anreichern.
Wir stellen den Antrag, die Verwaltung erstellt baldmöglichst ein Konzept eines solchen Waldkindergartens, zeigt mögliche Standorte auf und errechnet, welche Kosten im investiven und im Betriebskostenbereich im Haushalt entstehen würden. Nach der Konzeptdarstellung könnten wir dann, je nach Schlüssigkeit des Konzept, eine Entscheidung darüber treffen, ob und wenn Ja, in welchem Haushaltsjahr wir so eine Einrichtung einführen.
In den letztjährigen Haushaltsberatungen haben wir den Antrag gestellt, Flächen für alternative Energien im Flächennutzungsplan auszuweisen. Zur Zeit bearbeiten wir den Flächennutzungsplan und beim derzeitigen Stand sind keine entsprechenden Flächen ausgewiesen. Die Verwaltung argumentiert, dass sei nicht Aufgabe der Gemeinde sondern des Regionalverbands. Er sei für die Ausweisung der Flächen verantwortlich. Wir vertreten die Auffassung, dass wir als Gemeinderat der Stadt Heidenheim der Regionalversammlung zumindest einen Hinweis geben müssten, und dies mit Ausweisung entsprechender Flächen im Flächennutzungsplan. Diese Ausweisung kann entweder schon räumlich zugeordnet sein oder nur rechnerisch vorgehalten werden, Nur so kann der Regionalverband erkennen, dass wir Interesse an solchen Flächen haben und unsere Vorstellungen bei seinen Entscheidungen berücksichtigen. Deswegen stellen wir den Antrag, dieses Thema noch mal in geeigneter Form in die Flächennutzungsplanberatungen einzubringen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren
Und jetzt stellen wir einen Antrag zur Imageverbesserung der Stadt Heidenheim. Diese Imageverbesserung hat den Vorteil, dass dafür keine oder maximal geringste Mittel aufgewendet werden müssen und das Beste, es ist ein Beitrag zur Verbesserung der Lebenssituation der Ärmsten dieser Welt.
Es gibt eine weltweit sehr erfolgreiche Aktion, die Auszeichnung von Städten zur „Fair-Trade-Stadt". Hintergrund dieser Aktionen ist es; durch entsprechendes Verhalten von Kommunen dazu beizutragen, weltweit fairen Handel herzustellen, insbesondere in den Entwicklungsländern Existenzen aus eigener Kraft zu ermöglichen. Städte können durch Erfüllung von 5 Kriterien dieses Siegel der „Fair-Trade-Stadt“ erhalten.
Weltweit über 850 Städte, rund 40 davon in Deutschland, 6 davon in Baden-Württemberg, dies sind Karlsruhe, Kirchheim/Teck, Ludwigsburg, Rothenburg am Neckar, Stuttgart und Tübingen sind zur Zeit mit diesem Zertifikat ausgezeichnet oder befinden sich im Auszeichnungsverfahren. Diese Städte können dann mit diesem Siegel werben. Die Bedingungen, die zu erfüllen sind, ist ein Beschluss der Kommune, dass die Stadt den Titel Fair-Trade-Stadt anstrebt und dass bei den Sitzungen, Besprechungen und anderen Veranstaltungen im Rathaus Fair-Trade-Produkte Verwendung finden. Weiter wird eine lokale Steuerungsgruppe gebildet, die die Fair-Trade-Stadt-Aktivitäten vor Ort koordiniert und in einzelnen lokalen Geschäften werden gesiegelte Produkte aus fairem Handel angeboten.
Im Bereich von Vereinen werden Fair-Trade Produkte verwandt und die örtlichen Medien berichten über die Aktivitäten auf dem Weg zur Fair-Trade-Stadt.
Wir haben eine einführende Broschüre für die Verwaltung, die Fraktionen und die Presse kopiert, damit wir uns in dieses Thema einlesen und in unseren Beratungen den gleichen Wissensstand haben.
Ein Projekt bei dem sich Kirchen, Vereine, soziale Einrichtungen, der „dritte Welt Laden“ Schulen , Unternehmen und vielerlei gesellschaftliche Gruppen, aber auch Einzelpersonen ehrenamtlich einbringen können. Mit dem gemeinsamen Ziel Heidenheim zur Fair-Trade-Stadt zu machen. Ein Projekt das die Bürger, über alle Generationen interessieren und zu gemeinsamen Aktivitäten anregen könnte. Wir stellen den Antrag dieses Projekt anzugehen.

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Ich möchte zum Ende kommen. Wir möchten ausdrücklich anerkennen, dass die Verwaltung im Rahmen der Haushaltsaufstellung qualitativ hochwertige Vorarbeit geleistet hat. In wesentlichen Bereichen wird von der Verwaltung der Gürtel enger geschnallt. Das Allermeiste wird von der SPD-Fraktion mitgetragen. Die Positionen, die wir anders sehen, habe ich vorgetragen.
Wir sehen auch keine Alternative zu der von der Verwaltung eingebrachten Finanzierung des Haushalts. Wir bedanken uns bei allen, insbesondere auch bei den Fachbereichsleitungen und der Kämmerei, dass sie einen weitestgehend umsetzungsfähigen Haushalt geschaffen haben.
Wir bedanken uns bei allen Beschäftigten der Verwaltung -vom OB bis zur Hilfskraft- für ihre engagierte Arbeit für die Stadt und ihre Bürger.
Wir erwarten eine konstruktive ergebnisorientierte Haushaltsdebatte, die auch in schwierigen Zeiten die Standards der Stadt Heidenheim absichert, die zukünftige Entwicklung nicht verbaut sondern nachhaltig fördert und allen Bürgern eine lebenswerte Heimat bietet.

- - - Es gilt das gesprochene Wort! - - -