In seiner Haushaltsrede am 10. November hatte SPD-Fraktionsvorsitzender Rudi Neidlein dringend empfohlen, bei einem finanziellen Spielraum die Weiterführung der Sanierung der Westschule vorzuziehen und schon 2011 weiterzumachen. Diese Spielräume haben sich nun voraussichtlich ergeben, so dass heute der Antrag dazu erfolgte. Sie können den Antrag hier im Wortlaut nachlesen.
SPD-Gemeinderatsfraktion
Heidenheim,15.11.2010
Rudi Neidlein
Herrn
Oberbürgermeister
Bernhard Ilg
Stadtverwaltung Heidenheim
Antrag Westschule
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
herzlichen Dank für das Informationsschreiben vom 12.11.2010 zur November-Steuerschätzung. Der Inhalt ist sehr erfreulich, wir haben durch erhöhte Zuführungen eine Gesamtverbesserung im Haushalt 2011 von 1,85 Mio. Euro.
Wir, die SPD, haben in der Haushaltsrede darauf hingewiesen, sollte eine wesentliche finanzielle Verbesserung im Haushalt 2011 eintreten, muss aus unserer Sicht diese Verbesserung dazu verwandt werden, die um 2 Jahre geschobene Sanierung der Westschule vorzuziehen und die Baumaßnahme ohne Unterbrechung fortzuführen.
Diese Situation ist jetzt erfreulicherweise eingetreten.
Aus diesem Grund stellen wir den Antrag, die Sanierungs- und Umbaumaßnahmen der Westschule in den Haushaltsjahren 2011 und 2012 durchzuführen und den eingebrachten Haushaltplan entsprechen zu ändern.
Wir bitten Sie dies in die Haushaltberatungen einzubringen.
Mit freundlichen Grüßen
Rudi Neidlein
Fraktionsvorsitzender SPD-Fraktion
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