Gemeinsame Pressemitteilung des SPD Kreisverbands und des Ortsvereins Heidenheim
Entsetzen und Fassungslosigkeit hat der russische Angriff auf die Ukraine auch bei der örtlichen SPD ausgelöst.
Gemeinsame Pressemitteilung des SPD Kreisverbands und des Ortsvereins Heidenheim
Entsetzen und Fassungslosigkeit hat der russische Angriff auf die Ukraine auch bei der örtlichen SPD ausgelöst.
Das willkürliche Vorgehen des russischen Präsidenten Putin sei auf das Schärfste zu verurteilen, bekunden Heidenheims Ortsvorsitzender Peter Ring und Kreisvorsitzender Dr. Florian Hofmann. Putin habe damit eklatant gegen Völkerrecht verstoßen und sei für diese Maßnahmen zur Verantwortung zu ziehen. Dass er dabei das Leid unzähliger Ukrainer und Ukrainerinnen, ja sogar deren Tod in Kauf nehme, zeige, dass sein Machtwille keine Grenze kenne. Nach diesem gewaltsamen Schritt müsse die Welt davon ausgehen, dass auch sein weiteres Handeln völlig unberechenbar ist. Die verhängten Sanktionen gegen Russland erfolgen damit zu Recht und man werde auch über weitere Konsequenzen nachdenken müssen, um Russland die Grenzen aufzuzeigen: Der Frieden in Europa sei dahin, und man könne keineswegs sicher sein, dass dies nicht bald für den Frieden in der ganzen Welt gesagt werden müsse. Bewunderung zollten Ring und Dr. Hofmann jenen nicht wenigen Menschen, die in Russland auf die Straße gehen, um gegen das Vorgehen Putins zu demonstrieren: „Sie riskieren damit, im Straflager zu landen. Ihr Unmut ist aber groß genug, um die Sorge um ihr eigenes Leben hintanzustellen.“ Vor allem aber gilt ihre uneingeschränkte Solidarität den Menschen in der Ukraine: „Wir stehen geschlossen hinter ihnen“.
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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