In Köln fand vom 23. bis zum 25. Mai 2023 die 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages statt. Das Motto „Unsere Städte - gemeinsam neue Wege wagen“ begleitete durch viele interessante Foren und Gespräche.
Heidenheim wurde von Oberbürgermeister Michael Salomo, der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Anamari Filipovic und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD/Die Linken, Sabine Bodenmüller vertreten. Insgesamt nahmen über 750 Delegierte aus den Mitgliedsstädten teil.
Als Gast war auch Bundeskanzler Olaf Scholz dabei, in seiner Rede ging er auf die Themen Migrationspolitik, Energiewende, Wohnungsnot und Digitalisierung ein. In der anschließenden Podiumsdiskussion stellte sich Olaf Scholz den gestellten Fragen sehr offen und spontan.
Bei Exkursionen im Kölner Stadtgebiet, wie zum Beispiel zu einer Modellschule oder einer Kulturmeile mit neuen Ideen, konnten die Teilnehmer wahlweise einige der Leuchtturmprojekte besichtigen.
Der Städtetag endete am Donnerstag mit der Neuwahl des Vorstands. Markus Lewe, Oberbürgermeister von Münster, wurde einstimmig als Präsident des Deutschen Städtetags wiedergewählt. Auch die weiteren Positionen wurden wieder besetzt.
Am Rande des Städtetages kam es zu einer Begegnung der SPD-Stadträtin Sabine Bodenmüller mit Ulms Alt-OB und Parteigenossen Ivo Gönner. In lockerer Atmosphäre konnten sich die beiden über die aktuelle politische Lage wie auch über Privates austauschen.
08.10.2025, 19:00 Uhr Kreisparteitag mit Neuwahl des Vorstands
Kreisparteitag mit der Neuwahl des Kreisvorstands
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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