Der Heidenheimer SPD-Ortsvereinsvorsitzende Manfred Bleil hat die vor einiger Zeit in Heidenheim gesammelten Unterschriften gegen die Kopfpauschale in Berlin an Andrea Nahles übergeben.
Manfred Bleil ist neben der Kommunalpolitik auch in der Gesundheitspolitik engagiert. So ist er Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Baden-Württemberg, in der Experten aus vielen Bereichen des Gesundheitswesens zusammenarbeiten. Als Krankenkassenbetriebswirt versucht Manfred Bleil, sich hier um das Gemeinwohl zu engagieren. So ist er von der baden-württembergischen Arbeitsgemeinschaft in den ASG-Bundesausschuss entsandt und nimmt im Willy-Brandt-Haus in Berlin regelmäßig an Fachgesprächen teil. Seit langem kämpft er für die Verwirklichung der Bürgerversicherung. Auch vor Ort war man hier aktiv. So hat der SPD Ortsverein vor einiger Zeit Unterschriften gegen die unsoziale Kopfpauschale gesammelt. Kurz vor einem Gespräch zum Thema „Bürgerversicherung“ hat deshalb der Ortsvereinsvorsitzende Manfred Bleil die gesammelten Unterschriften an die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles übergeben. Die Position der SPD für eine solidarische Bürgerversicherung und gegen die Kopfpauschale erfährt so weitere Unterstützung.
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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