SPD-OV Heidenheim

Mitgliederversammlung des SPD-OV Heidenheim

Veröffentlicht am 18.04.2010 in Ortsverein
Mitgliederversammlung April 2010
SPD-Ortsvereinsvorsitzender Manfred Bleil (Mitte) mit (v.l.) Andreas Stoch MdL, Revisor Andreas Ocker, Kassierer Karl Schaible und Vorgängerin Dagmar Lübcke-Klaus, stellv. Vorsitzender Fritz Zerle und Bürgermeister Rainer Domberg.

Im Vorstandsteam des SPD-Ortsvereins Heidenheim um den Vorsitzenden Manfred Bleil und seinem Stellvertreter Oliver Beer gab es einige Änderungen: Für den aus zeitlichen Gründen ausscheidenden stellvertretenden Vorsitzenden Kadir Cildir wurde Fritz Zerle nachgewählt. Als neuer Kassierer wurde der bisherige Revisor Karl Schaible gewählt. Die langjährige Kassiererin Dagmar Lübcke-Klaus gab das Amt auf, da sie seit einiger Zeit in Giengen wohnt und nun zum dortigen SPD-Ortsverein wechselt. Zum neuen Revisor wurde Andreas Ocker nachgewählt.

Im Kreise der Mitgliederversammlung wurde als neues Mitglied Adrian dell’Aquila begrüßt, dem der Landtagsabgeordnete Andreas Stoch das rote SPD-Mitgliedsbuch überreichen konnte.

Andreas Stoch MdL ging in seiner Ansprache kurz auf politische Schwerpunktthemen ein. Bundespolitisch muss etwas getan werden gegen die wachsende Zahl prekärer Arbeitsverhältnisse, hervorgerufen z.B. durch Befristungen und unsichere Zeitarbeitsverhältnisse. Auch der drohenden Entsolidarisierung der Gesellschaft durch die Kopfpauschale, wie sie sich der FDP-Gesundheitsminister vorstellt, muss entgegengetreten werden. Für Baden-Württemberg bemängelte Stoch, dass die Landesregierung lange nichts getan hat, um den Unternehmen in der Krise beizustehen. Den Kommunen schließlich werden weitere Probleme aufgebürdet durch eine Politik der Steuerentlastung. Die Kommunen sind die wahren Verlierer dieser verfehlten Steuerpolitik! Nur ein Wechsel in Nordrhein-Westfalen bei der anstehenden Landtagswahl kann Schwarz-Gelb noch stoppen, denn dadurch wird die Regierungskoalition ihre Bundesratsmehrheit verlieren.

Bürgermeister Rainer Domberg, der über nachhaltige Kommunalpolitik in Zeiten leerer Kassen referierte, sprach über Freiwilligkeitsleistungen und über die schwere Aufgabe des Gemeinderats, hier den richtigen Weg zu finden. Seine Thesen waren Anlass für eine Diskussionsrunde, die im Ortsverein sicher weitergeführt wird.

 

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