SPD-OV Heidenheim

Heidenheimer SPD analysiert Ergebnisse

Veröffentlicht am 26.04.2011 in Ortsverein

Der Vorstand des SPD-Ortsverein Heidenheim hat in seiner letzten Sitzung die Landtagswahl auf Ortsebene analysiert. Weiteres Thema war ein Ärgernis mit Landkreisverwaltung, die am ersten Mai eine Wanderung zeitgleich mit der Maifeier der Gewerkschaften angesetzt hat.

Mit dem Wahlausgang der Landtagswahl, im Besonderen mit den Heidenheimer Entwicklungen, hat sich der SPD-Ortsverein Heidenheim in seiner Vorstandsitzung beschäftigt. Das Heidenheimer Stadt-Ergebnis hat an dem guten Wahlergebnis von Andreas Stoch einen deutlichen Beitrag geleistet.
Ortsvereinsvorsitzender Manfred Bleil konnte für die Stadt Heidenheim mit guten Zahlen aufwarten. Heidenheim hatte bei den Städten mit über 30.000 Einwohnern mit 32,5% das zweitbeste Ergebnis der vergleichbaren Städte. Der Landkreis Heidenheim liegt mit 29,8% an dritter Stelle in Baden-Württemberg.
Die örtliche SPD erwartet, dass unsere Region auf Grund dieser überdurchschnittlichen SPD-Ergebnisse, bei zukünftigen Personal- und Sachentscheidungen besser ins Blickfeld rückt und profitiert. Manfred Bleil dazu: „Wir werden uns zu Wort melden und unsere Ansprüche formulieren, ich bin sicher wir werden durch dieses Ergebnis an Einfluss gewinnen“.
Mit Blick auf das Gesamtergebnis ist der Politikwechsel durch die Ablösung der CDU/FDP-Regierung als Erfolg zu bewerten. Diese Freude wird aber gedämpft durch den Verlust von 2,1% der Wählerstimmen in Baden-Württemberg (Landkreis Heidenheim -3,9%)
Der OV Heidenheim erwartet nun absolute Verlässlichkeit. „Was im Wahlkampf zugesagt wurde, muss jetzt auch angegangen und umgesetzt werden. Wir benötigen Vertrauensgewinn anstatt Vertrauensverlust“, so Vorstandmitglied und Gemeinderats-Fraktionsvorsitzender Rudi Neidlein.
Nach dem Motto „Nach der Wahl ist vor der Wahl“ wurde der Wahlkampf analysiert und Verbesserungen angeregt. Dies wird in dem SPD Wahlausschuss aufgearbeitet und in zukünftige Wahlkämpfe einfließen.

Eine heftige Debatte entwickelte sich über die Mai-Wanderung der Landräte Mader (Heidenheim) und Pavel (Ostalbkreis), die zeitgleich zur Maifeier des DGB durchgeführt wird. Der SPD-Ortsverein empfindet es als Unmöglichkeit, dass Landräte eine derartige Veranstaltung auf den Zeitpunkt der Mai-Kundgebung legen, die ohne Not an jedem anderen Termin stattfinden könnte Die ehrenamtliche Arbeit der Gewerkschafter/innen so zu missachten sei nicht hinnehmbar. „Dies ist der Unterschied zwischen Sonntagsreden und der poltischen Realität“, so der Ortsvereinsvorsitzende Manfred Bleil.
Die örtliche SPD erwartet von den SPD-Kreistagmitglieder, dass diese unerfreuliche Terminierung Thema im Kreistag wird. Das anwesende Kreistagmitglied Neidlein sagte dies zu und verwies auf ein Schreiben, in dem er Landrat Mader schon ganz eindeutig auf diesen unfreundlichen Umgang mit dem DGB hingewiesen hat.

 

SPD Heidenheim auf Facebook

WebsoziInfo-News

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

Ein Service von websozis.info