Bei der traditionsreichen Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds zum 1. Mai in Heidenheim war auch der SPD-Ortsverein Heidenheim mit einem Info-Stand am Lokschuppen vertreten.
Schwerpunkt des Stands war natürlich, passend zum Motto „Arbeit für alle bei fairem Lohn“, die Politik der SPD zur Sicherung von Arbeitsplätzen.
„Durch den Druck der SPD wurde schon in einigen Bereichen ein Mindestlohn eingeführt,“ so der Heidenheimer Ortsvereinsvorsitzende Manfred Bleil. „Unser Ziel bleibt weiter ein flächendeckender Mindestlohn für alle Branchen.“
Neben Mindestlohn und Ausbildungspakt hilft auch eine Vereinfachung des Vergaberechts. Die Erstattung des Arbeitgeberanteils zur Sozialversicherung bei Kurzarbeit schafft einen Anreiz für Arbeitgeber, Beschäftigten trotz Krisenzeit nicht zu kündigen. Und die bereitgestellten Mittel für die Qualifikation und Weiterbildung von Mitarbeitern können die Chance für einen Vorsprung von morgen sein.
Auch die Kommunalwahlen kamen nicht zu kurz: „Bei uns konnten sich Interessierte“, so Stadtrat Hans-Peter Neff, „zum kommunalen Wahlprogramm informieren und auch näheres zu den Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl erfahren.“
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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