In Köln fand vom 23. bis zum 25. Mai 2023 die 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages statt. Das Motto „Unsere Städte - gemeinsam neue Wege wagen“ begleitete durch viele interessante Foren und Gespräche.
Heidenheim wurde von Oberbürgermeister Michael Salomo, der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Anamari Filipovic und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD/Die Linken, Sabine Bodenmüller vertreten. Insgesamt nahmen über 750 Delegierte aus den Mitgliedsstädten teil.
Als Gast war auch Bundeskanzler Olaf Scholz dabei, in seiner Rede ging er auf die Themen Migrationspolitik, Energiewende, Wohnungsnot und Digitalisierung ein. In der anschließenden Podiumsdiskussion stellte sich Olaf Scholz den gestellten Fragen sehr offen und spontan.
Bei Exkursionen im Kölner Stadtgebiet, wie zum Beispiel zu einer Modellschule oder einer Kulturmeile mit neuen Ideen, konnten die Teilnehmer wahlweise einige der Leuchtturmprojekte besichtigen.
Der Städtetag endete am Donnerstag mit der Neuwahl des Vorstands. Markus Lewe, Oberbürgermeister von Münster, wurde einstimmig als Präsident des Deutschen Städtetags wiedergewählt. Auch die weiteren Positionen wurden wieder besetzt.
Am Rande des Städtetages kam es zu einer Begegnung der SPD-Stadträtin Sabine Bodenmüller mit Ulms Alt-OB und Parteigenossen Ivo Gönner. In lockerer Atmosphäre konnten sich die beiden über die aktuelle politische Lage wie auch über Privates austauschen.
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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